Stiftungen

Haftungspotential

Die Mitglieder der Stiftungsorgane haben für die dauernde und nachhaltige Verwirklichung des Stiftungszwecks zu sorgen und sind zur ordnungsgemäßen Verwaltung des Stiftungsvermögens verpflichtet. In der Satzung, einer Geschäftsordnung oder den Anstellungsverträgen können die Pflichten näher konkretisiert werden. Bei Verletzung dieser Obliegenheiten sind die Organe der Stiftung zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet. Die Haftung erfasst das gesamte Vermögen der Stiftung.

Die Haftung des Vorstandes unterteilt sich in die so genannte Innenhaftung, also die Haftung gegenüber der Stiftung als solcher sowie die Außenhaftung, die Haftung gegenüber der Stiftung unmittelbar und gegenüber Dritten (insbesondere auch Gläubigern der Stiftung). Nach diesen Grundsätzen haftet der Vorstand mit seinem gesamten Privatvermögen im Falle einer fahrlässigen Obliegenheitsverletzung.

Ziel der Absicherung muss es sein, den Schutz des Vermögens der Stiftung vor finanziellen Verlusten, verursacht durch Organe oder Mitarbeiter, zu bewirken. Es sollte daher der gesamte Bereich der fahrlässigen Pflichtverletzung abgesichert sein. Durch die Kombination der beiden Versicherungssparten Vermögensschaden-Haftpflicht- und D&O-Versicherung in einem Paket wird ein Rundumschutz für einschlägige Schadensfälle erreicht, so dass das Haftungsrisiko der einzelnen Personen und der Stiftung weitestgehend reduziert bzw. ausgeschlossen werden kann.

Haftung von ehrenamtlichen Vorständen

Ehrenamtlich tätige Vorstände haften gem. § 31a BGB nur für Pflichtverletzungen aufgrund grober Fahrlässigkeit und Vorsatz mit ihrem Privatvermögen.

Insofern ein Vermögensschaden durch eine einfach fahrlässige Pflichtverletzung entsteht, bleibt die Haftung bei der Stiftung.

Möglichkeiten zur Risikobegrenzung

Die dargestellten Haftungsrisiken können durch verschiedene Vorkehrungen auf ein vertretbares Maß reduziert werden. Es besteht die Möglichkeit, einen Haftungsausschluss für leichte Fahrlässigkeit in der Stiftungssatzung zu normieren. Dadurch können Regressansprüche der Stiftung respektive der Stiftungsaufsicht gegen die Stiftungsorgane auf den Bereich der groben Fahrlässigkeit sowie des Vorsatzes beschränkt werden (Innenhaftung). Ansprüche Außenstehender gegen Stiftungsorgane werden hiervon jedoch nicht erfasst. Daneben sind verschiedene Versicherungslösungen denkbar. Wichtig ist, dass neben den hauptberuflichen Vorständen auch die ehrenamtlich tätigen Vorstände vom Versicherungsschutz erfasst sind.  

Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung

Die Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung bietet Schutz bei Vermögensschäden, die durch Organe oder Angestellte in Ausübung der beruflichen Tätigkeit Dritten, Kunden oder sonstigen Geschäftspartnern fahrlässig zugefügt werden. Der Versicherungsschutz erstreckt sich sowohl auf Schadenersatzansprüche, die ein Dritter gegen die Stiftung geltend macht, als auch auf den Fall, dass die Stiftung wegen eines Eigenschadens, den diese unmittelbar erlitten hat, ein Organ oder einen Mitarbeiter in Anspruch nimmt. Die Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung bietet somit einen umfassenden Versicherungsschutz zur Absicherung von Dritt- und Eigenschäden aus dem operativen Handeln der Stiftung und tritt bei jedem Grad der fahrlässigen Pflichtverletzung ein.

Denkbare Schadensszenarien sind z.B.:

  • Nichteinhaltung von Satzungsbestimmungen
  • mangelnde Kontrolle von Satzungsverstößen
  • verspätete Beantragung von Fördermitteln
  • Verstoß gegen Kapitalerhaltungspflicht
  • fehlerhafte Beratung von Stiftungswilligen
  • Verjährenlassen von Forderungen
  • Zahlung überhöhter Rechnungen
  • fehlerhafte Durchführung von Bauvorhaben

D&O-Versicherung

Der Vorstand, aber auch das Kuratorium haften im Falle des Organisations-, Auswahl- und Überwachungsverschuldens.

Schutz gegen Inanspruchnahme bietet die D&O-Versicherung (Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Unternehmensleiter). Die Philosophie der D&O-Versicherung ist der Schutz vor existenzgefährdenden Vermögensschäden für die Stiftung und das Organ. Die Anmeldung eines Versicherungsfalls setzt voraus, dass das Kuratorium oder die Stiftungsaufsicht gegenüber dem Vorstand respektive den Geschäftsführern Schadensersatzansprüche geltend machen. Für den Eintritt der D&O-Versicherung ist jedoch in jedem Fall ein Verschulden des Organs erforderlich.

Eine D&O-Versicherung sichert also sowohl die Organe der Stiftung, als auch die Stiftung ab. Ein Vorstand wird im Haftungsfall, bei dem er mit seinem gesamten Privatvermögen haftet, im versicherten Maße durch die Versicherung freigestellt, solange er nicht vorsätzlich gehandelt hat. Die Stiftung sichert sich somit auch gegen das Insolvenzrisiko ihres haftenden Vorstandes ab.

Denkbare Schadenszenarien sind:

  • unzutreffende Ausstellung von Spendenbescheinigungen (Zuwendungsbestätigung) oder fehlerhafte Verwendung der zugewandten Mittel
  • Verletzung der steuerlichen oder sozialversicherungsrechtlichen Aufzeichnungs- oder Buchführungs- oder der dazu gehörigen Erklärungspflichten
  • mangelnde finanzielle Vorsorge für die Zahlung fälliger Steuern oder Versicherungsbeiträge
  • Fehlverwendung von Baudarlehen oder -zuschüssen
  • Verlust der Gemeinnützigkeit